Medienrecht und mehr
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Der Rapper Sido hat eine witzige Aktion gegen Filesharer gestartet: Er schiebt Leuten die seinen Spielfilm „Blutzbrüdaz“ illegal aus dem Netz laden wollen, stattdessen einen speziellen Clip unter. Darin redet er seinen [...]
Laut Angaben der PC-Welt lassen derzeit einige Anbieter von Computerspielen verstärkt illegale Filesharer in Europa abmahnen. Die Zeitschrift vermutet eine gemeinsame Aktion von elf bekannten Spiele-Labels. Betroffen seien vor allem auch Filesharer [...]
Grundsätzlich verboten ist der Weiterverkauf von gebrauchter Software in Deutschland nicht. Legal ist der Einsatz solcher Software jedoch nur, wenn eine so genannte lückenlose Rechtekette nachgewiesen werden kann. Das ist in der [...]
Anpreisungen wie „Original-T-Shirt“ und „Originalware“ auf der Auktionswebsite Ebay sind als Werbung mit Selbstverständlichkeiten nicht grundsätzlich wettbewerbswidrig. Anders als das Landgericht Bochum (Az. 12 O 12/09) entschied das Amtsgericht Meldorf zugunsten dieser [...]
Es ist ein gefundenes Fressen für alle Kritiker des Stop Online Piracy Acts in den USA: Ausgerechnet Sopa-Vater Lamar Smith nahm es nicht so genau mit dem Urheberrecht – und das ist [...]
Seit geraumer Zeit erhitzt der geplante Stop Online Piracy Act (SOPA) die Gemüter der Netzgemeinde. Viele sehen darin das Ende der freien Meinungsäußerung im Internet. Fälschlicherweise wurde am Montag bereits das Aus [...]
Das alleinige Anbieten von 304 Musiktiteln zum Herunterladen stellt allein keinen Urheberrechtsverstoß dar und begründet somit für sich keine Abmahnung. Das hat das OLG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 14. November 2011 [...]
Ende Januar sollen die Vorschläge der EU-Kommission zur Harmonisierung des Datenschutzes in Europa vorgestellt werden. Innenminister Friedrich kritisiert bereits jetzt, dass diese zu viele Kompetenzen von Berlin nach Brüssel verlagern würden. Bitkom-Präsident [...]
Unternehmer, die eine gewerbliche Seite in sozialen Netzwerken betreiben, müssen diese ebenfalls mit einem vollständigen Impressum ausstatten. Erneut hat sich ein Gericht mit der Frage befasst, ob Seiten auf Facebook ein Impressum [...]
Die irische Musikindustrie ist der Ansicht, dass die Republik Irland hinsichtlich des Copyright-Schutzes bestehendes EU-Recht nicht zureichend umsetze. Der dortige Phonoverband und einige Plattenfirmen sind bereits im Herbst mit einer Klage gegen [...]
Der Anwalt des Bundespräsidenten Christian Wulff nimmt seinen Klienten in Schutz: Nach Aussage des Bonner Medienrechtlers Gernot Lehr sei Wulff ein ehrenwerter Mann, der keinerlei juristische Verfehlungen begangen habe. In einem Gespräch [...]
Die Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente, eingebunden in einen Landschaftsbericht, verletzt das Grundrecht der Meinungsfreiheit der Verlegerin, urteilte das Bundesverfassungsgericht am 8. Dezember 2011 (1 BvR 927/08). Der Entscheidung des [...]
Der Streitwert einer gerichtlichen Auseinandersetzung richtet sich u.a. nach dem wirtschaftlichen Interesse der Parteien am Ausgang des Verfahrens. Darüber hinaus ist es nicht legitim, den Streitwert absichtlich hoch zu bemessen, um andere [...]
Das OLG München hat aktuell geurteilt, dass im Falle einer Urheberrechtsverletzung auch Personen und Stellen zur Auskunft verpflichtet sein können, wenn diese die Tat nicht begangen haben. Voraussetzung ist allerdings, so das [...]
Ein Inhaber eines Ingenieurbüros wurde von der Business Software Alliance bei der illegalen Nutzung von Software ertappt. Vor Gericht stellte er sich dumm und schob die Schuld auf seinen IT-Dienstleister, welche ihm [...]
Die Gegenstands- und Streitwerte von Marken liegen meist im fünfstelligen Bereich. Dies sogar, wenn die Marke im Inland noch nicht einmal genutzt wurde. Dies entschied zum Jahresende auch das Bundespatentgericht. In dem [...]
Der BGH hob einen zurückweisenden Beschluss des Bundespatengerichts auf und stellte klar, dass im Rahmen einer Markenanmeldung nur sehr geringe Anforderungen an eine Markeneintragung zu stellen seien. Die Tatsache, dass ein Wort [...]
Wenn Kardinäle ernannt werden, legt der Vatikan den Pressemeldungen darüber offizielle Biographien bei. Beim letzten Mal wurde hier aber offenbar unter Zeitdruck geschludert: Es stellte sich heraus, dass die Texte wortwörtlich aus [...]
Nicht nur Bürger sehen massenhafte Abmahnungen als Geldmacherei an. Auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist der Meinung, dass hier Missbrauch getrieben werde. Auf Anfrage des Online-IT-Magazins gulli.com teilte sie mit, dass das Bundesjustizministerium [...]
Urteil vom 27. Oktober 2011 – I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de Im Ausgangsfall nahm der Freistaat Bayern die DENIC auf Löschung von insgesamt sechs Domains in Anspruch, in denen der Begriff „Regierung“ [...]
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das musste eine Frau erfahren, die sich auf Facebook aus Ärger über die hohen Scheidungskosten abfällig über ihren Ex-Ehemann geäußert hatte: Sie wurde zur Erstattung der [...]
Mit Beschluss vom 04.08.2011 – 6 W 70/11 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass der Streitwert bei der gerichtlichen Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen höher anzusetzen sei, wenn diese von einem Verbraucherschutzverband geltend [...]
Google haftet nicht für Suchvorschläge oder Suchergebnisse, die bei Eingabe eines Suchbegriffs generiert und angezeigt werden. Der Betreiber eines Online-Branchenbuchs hatte Google auf Unterlassung in Anspruch nehmen wollen, weil in der Googlesuche [...]
Die Bild-Zeitung bittet Wulff um Einverständnis, dessen Mailboxnachricht zu veröffentlichen, die er dem Chefredakteur Diekmann hinterlassen hat. Doch Wulff sagt: „Nein!“ Was nun? Will und braucht die Bild-Zeitung das Einverständnis des Bundespräsidenten [...]
Muss eine Voicemail-Nachricht vertraulich bleiben? Mit der Frage, ob die „Bild“-Zeitung Auszüge aus dem telefonischen Gespräch des Bundespräsidenten Christian Wulff hätte veröffentlichen dürfen, beschäftigte sich Stern.de am 3. Januar. Auf der einen [...]
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